Doch (k)ein Recht auf Vergessen?

Vor ungefähr einem Jahr richteten sich viele Blicke nach Luxemburg, dem Sitz des Europäischen Gerichtshofs (EuGH). Dieser hatte im Mai 2014 erlassen, dass jede in Europa lebende Person ein Recht auf das Löschen bestimmter Suchergebnisse aus dem Google-Index hat. Dem sogenannten „Recht auf Vergessen“.

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Recht auf Vergessen – Wie war das nochmal?

Das Besondere an diesem Urteil ist, dass ein Rechtsverstoß nicht zwingend vorliegend muss, um Suchergebnisse entfernen zu lassen. Laut dem EuGH können Suchergebnisse, „die Informationen in Anbetracht aller Umstände des Einzelfalls den Zwecken der in Rede stehenden Verarbeitung durch den Suchmaschinenbetreiber nicht entsprechen, dafür nicht oder nicht mehr erheblich sind oder darüber hinausgehen“, bereits einen Löschantrag legitimieren (vgl. Curia.europa.eu). Im Zuge des Urteils erhielt der Suchmaschinen-Gigant mehr als 100.000 Löschanfragen von europäischen Nutzern.

Doch nun, ungefähr ein Jahr nach der Urteilssprechung, wird wieder Diskutiert. Denn Google weigert sich der Aufforderung der französischen Datenschutzbehörde CNIL nachzukommen, das in Europa geltende Recht auch weltweit umzusetzen. Somit löschte Google die persönlichen Verlinkungen nur auf den nationalen europäischen Domains, wie z.B. google.fr, google.es oder google.de. Auf google.com und anderen nicht-europäischen Seiten bleiben die Inhalte bzw. Suchergebnisse jedoch weiterhin zugänglich.

Der US-Konzern teilte mit, dass er den Wünschen der europäischen Bürger gerne nachkommt, diese aber nicht für den Rest der Welt gelten. Denn das „Recht auf Vergessen“ ist nur in Europa Gesetz, jedoch kein globales Gesetz. Google argumentiert, dass kein Land der Welt das Recht besitzen dürfe, um zu Bestimmen welche Inhalte in anderen Ländern zugänglich seien.

Ob sich weitere Länder für ein „Recht auf Vergessen“ aussprechen bleibt abzuwarten.

Wenn auch ihr die Löschung eines auf Google indexierten Beitrags, innerhalb des europäischen Index beantragen wollt, so folgt einfach diesem Link zum Antragsformular.

Achtung: Google löscht lediglich die Verlinkung bzw. die Indexierung des jeweiligen Beitrags, der Inhalt bleibt jedoch weiterhin bestehen! Um diesen zu Löschen, müsst ihr euch mit dem Webmaster der jeweiligen Website in Verbindung setzen!

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Über Julius Huber

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